11.07.2018 11:49:00
von Claus Bernhold

Europa in die Mitte rücken.

Konstituiert: CDU-Landesfachausschuss Europapolitik / Foto: A. Züfle

Die konstituierende Sitzung des Landesfachausschusses Europapolitik der CDU Baden-Württemberg - kurz LFA Europa - stand ganz im Zeichen der Diskussion um die Zukunft der Europäischen Union. Insbesondere der Zusammenhang mit der Kommunalpolitik und die Rolle der Kommunen wurde diskutiert.

Nach Begrüßung durch Landesgeschäftsführer Christian Mildenberger und den Ausschussvorsitzenden Norbert Lins MdEP führt Europaminister Guido Wolf MdL in das Thema ein. Wolf betont seine „kommunale Herkunft“ und begrüßt, dass der LFA Europa das Thema Kommunalwahl aktiv aufgreift. Zur Verbesserung der Akzeptanz der Europäischen Union sei ein Europa der Kommunen und der Regionen sehr wichtig. Hier seien die Städte- und Schulpartnerschaften wichtige Elemente, um Europa vor Ort zu leben. Die Akzeptanz Europas beginne an der Basis. Entscheidungen sollten so nahe wie möglich an den Menschen und mit ihnen getroffen werden.

Zur Bedeutung der Kommunalwahlen unter europäischem Blick gab es im weiteren Verlauf der Sitzung ein ausführliches Gespräch mit Klaus Herrmann. Der Vorsitzende der KPV Baden-Württemberg will kommunale und europäische Fragen verbunden sehen: Bereits zum vierten Mal finden Kommunal- und Europawahl am gleichen Tag statt. In den Kommunen müsse verdeutlicht werden, dass viele Unternehmen vor Ort von der EU profitieren: Die örtlichen Gemeinderäte und Bürgermeister könnten hier während des Wahlkampfes konkrete Beispiele aufgreifen.

Florian Ziegenbalg, stellv. Landesvorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg, stellte das Thesenpapier „Ein starkes Europa braucht starke Kommunen vor, in welchem das Schwerpunktthema des LFA Europa zusammenfassend dargestellt wird.

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