Rot-rot-grüne Planspiele

Nicht zu Unrecht werden die Denkübungen des SPD-Führungsduos zu einem Linksbündnis im Bund als ein „Akt der Verzweiflung“ der SPD bezeichnet. Wer ausgerechnet vereint mit den Erben der DDR-Staatspartei SED die nächste Bundesregierung stellen will, versündigt sich an den Werten von Demokratie und Freiheit und auch an der gerade in der SPD so hochgehaltenen Solidarität mit den Opfern. Willy Brandt, Helmut Schmidt und andere würden sich im Grabe umdrehen, wenn die unmittelbaren Nachfolger der Mauerbauer und Todesschützen mit den Sozialdemokraten als Juniorpartner in einem „progressives Bündnis“ mit der Linkspartei in der Bundesregierung sitzen dürften.

Eigentlich hielt man im Niedergang der einst stolzen und traditionsbewussten Sozialdemokratie nach dem Umgang mit den Protagonisten Gabriel, Schulz und Nahles nichts mehr für unmöglich, aber offenbar gibt es immer noch Steigerungsmöglichkeiten: Die SPD-Basis attestiert nach einem langen und zähen Mitgliederentscheid dem amtierenden Finanzminister und ehemaligen Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg die Unfähigkeit zur Führung der Partei und beauftragt stattdessen zwei bundespolitische Nobodys, die sich einem strammen Linkskurs verschrieben haben. Unter Führung dieses Duos benutzt nun aktuell der Parteivorstand den eben ins Abseits gestellten Olaf Scholz zur Mehrheitsbeschaffung als Kanzlerkandidat für eine rot-rot-grüne Koalition.

Nicht geeignet zur Führung einer politischen 14%-Partei, aber in der Lage die Richtlinien der Politik unseres durch die Corona-Krise stark gebeutelten Landes in einer schwierigen Zeit zu bestimmen, wie passt das zusammen? Klare Alternative zu dieser irrlichternden SPD mit linksorientierter Spitze: Nur eine stabile und kompetente Bundesregierung unter Führung der CDU/CSU kann die anstehenden Probleme in schwieriger Zeit meistern. Ein ideologisch geprägtes Linksbündnis stellt eine ernste Gefahr für Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Deutschland dar.

Titelbild: C. Bühnert