Tag der Pressefreiheit

In Deutschland erscheint heute eine freie und unabhängige Presse als etwas Selbstverständliches. Ein Blick in den Rückspiegel unserer Geschichte zeigt, dass dies nicht immer so war. Aber auch heute ist die Freiheit der Medien in großen Teilen der Welt bedroht, nicht nur im Ukrainekrieg.

Der Internationale Tag der Pressefreiheit geht auf die UNESCO zurück, in deren Verfassung es einen Artikel gibt, der die Förderung der Presse- und Meinungsfreiheit als ein Leitziel der Organisation definiert. Auf Vorschlag der UNESCO erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen am 20. Dezember 1993 den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit.

Einige Mitglieder der Senioren-Union haben in ihrem Leben schon Zeiten ohne Pressefreiheit erlebt. Sie wissen deshalb ganz besonders den Wert der Meinungsfreiheit in den Medien zu schätzen. Nicht umsonst bezeichnet man freie Medien als „vierte Gewalt“ im Staat. Ihnen kommt die Aufgabe zu, die Regierenden zu kontrollieren und zu kritisieren.

Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird auf Verstöße gegen die Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für Demokratien aufmerksam gemacht. Die Idee der Pressefreiheit wurde bereits zur Zeit der Aufklärung entwickelt. Unter Pressefreiheit versteht man das Recht der Medienschaffenden auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen. Die Presse- oder Medienfreiheit soll die Informationsfreiheit, die pluralistische Meinungsvielfalt, den demokratischen Willensbildungsprozess sowie die Transparenz und Kontrolle der Politik durch die öffentliche Meinung gewährleisten. In Deutschland garantiert der Artikel 5 des Grundgesetzes die Pressefreiheit.

In diesem Zusammenhang ist die internationale Rangliste der Pressefreiheit sehr interessant, die die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ jedes Jahr erstellt. In der Rangliste für das Jahr 2021 finden sich Norwegen und Finnland auf den Plätzen eins und zwei, auf den letzten beiden Plätzen Nordkorea und Eritrea. Deutschland ist im Vergleich zum Vorjahr um zwei Plätze zurückgefallen und belegt nun Platz 13. Als Grundlage für die Erstellung der Rangliste dienen Kriterien wie die Meinungsvielfalt, die staatliche Medienzensur, die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Journalistinnen und Journalisten sowie gewaltsame Übergriffe auf Medienschaffende bei der Ausübung ihres Berufs.

Titelbild: DJV