Am Mittwoch, dem 22. Juli 2026 hat die Junge Union gemeinsam mit der Senioren-Union Rems Murr zu einer Veranstaltung zum Thema „Heimatschutz und kritische Infrastrukturen“ eingeladen.
Als Referent konnte der Oberst d. R. Joachim Fallert vom Verband der Reservisten BW gewonnen werden.
Nach einer kurzen Vorstellung über seinen Lebenslauf und beruflichen Werdegang begann er sofort mit einem Lagebild und der aktuellen Bedrohungslage seinen Vortrag.
Wir sind täglich im Fokus von hybriden Angriffen und Cyberattacken. Unser Landessender SWR wird täglich mit bis zu 300 Cyber-Attacken bedroht. Über 1000 Drohnensichtungen über kritischer Infrastruktur kommen hinzu. Darüber wird aus Sicherheitsgründen in der Regel nicht berichtet.
Terrorismus, religiöser Extremismus, Sabotage und Cyberattacken sind Teil unserer Gegenwart.
Im Grundgesetz sind solche Fälle nicht vorgesehen. Dort gibt es nur den Frieden – und den Spannungsfall, das ist die Vorstufe des Verteidigungsfalles.
Die vielen Angriffe an die Infrastruktur werden mittlerweile zur Gewöhnung, und das macht das Ganze so gefährlich.
Deshalb gibt es inzwischen den Operationsplan Deutschland „OPLAN DEU“. Das ist ein militärischer Plan auf operativer Ebene, der die zivil-militärische Zusammenarbeit beinhaltet. Ziel ist die Prävention, Reaktion und schnelle Wiederherstellung kritischer Infrastrukturen. Im Moment können wir da sehr viel von der Ukraine lernen.
Deshalb ist das KRITIS-Dachgesetz, am 17. März 2026 in Kraft getreten. Das Gesetz gilt für Betreiber kritischer Anlagen, die für die Versorgung der Bevölkerung und das Funktionieren des Staates essenziell sind. Die Umsetzung wird eng durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) koordiniert, das als zentrale Anlauf- und Aufsichtsbehörde fungiert.
Die Bundeswehr arbeitet mit Hochdruck an ihrer Einsatzbereitschaft, um laut der Militärstrategie bis 2029 verteidigungstüchtig bzw. kriegstüchtig zu sein. Doch das ist wahrscheinlich Wunschdenken, nach der Meinung von Oberst Fallert. Und die Freiwilligkeit beim Wehrdienst wird das Problem auch nicht lösen können.
Das Ziel für Deutschland muss sein, eine widerstandsfähige Gesellschaft, die Störungen früh erkennt, effektiv darauf reagiert und schnelle, koordinierte Wiederherstellung ermöglicht.
Im Laufe des Vortrages kam auch noch unser Landtagsabgeordneter Christian Gehring dazu und hat ein paar Worte zu diesem Thema an uns gerichtet.